Wenn politische Show die Sacharbeit übertönt

Im Tiroler Landtag wurde kürzlich ein Antrag der Grünen zu den Netzentgelten für kleine PV-Einspeiser diskutiert – ein Thema, das auf Bundesebene längst sachlich bearbeitet wird. Landtagsabgeordneter Christoph Appler zeigt anhand dieses Beispiels, wie parteipolitische Inszenierungen die eigentliche Sacharbeit überschatten. Ein Blick hinter die Kulissen der Landtagsarbeit.

16.10.2025

„Wenn man sieht, wie mit Themen umgegangen wird, an denen auf Bundesebene längst intensiv gearbeitet wird, dann fragt man sich manchmal, ob es wirklich um die Sache geht – oder nur um Schlagzeilen", sagt Christoph Appler zu Beginn seines Berichts über die jüngste Landtagssitzung.

Konkret geht es um die geplanten Netzentgelte für kleinere Photovoltaik-Einspeiser. Der Tiroler Bauernbund hatte bereits im Sommer gemeinsam in einer Aussendung samt Forderungskatalog sich klar gegen diese zusätzlichen Belastungen ausgesprochen – mit konkreten Forderungen an den Bund, der für dieses Thema zuständig ist. „Wir haben das offen kommuniziert und sehen mittlerweile, dass sich unser Einsatz auszahlt. Der Entwurf des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes wird noch einmal überarbeitet – und das ist gut so", erklärt Appler.

Umso befremdlicher sei es gewesen, als die Tiroler Grünen im Landtag plötzlich einen Antrag einbrachten, der die Argumentation des Bauernbundes eins zu eins übernahm – allerdings an den falschen Adressaten gerichtet war. „Der Landtag ist hier schlicht nicht zuständig. Das wissen die Antragsteller natürlich genau", betont Appler.

Das Ergebnis sei vorhersehbar gewesen: Der Antrag konnte nicht als dringlich behandelt werden und wurde an den Ausschuss verwiesen. „Und genau das war offenbar das Ziel – nämlich zu behaupten, die anderen Parteien würden ‚gegen die Interessen von Einspeisern und somit vieler Bauern' stimmen. Das ist durchsichtig und unseriös", so Appler.

Er bezeichnet solche Vorgehensweisen als „Showpolitik auf Kosten der Glaubwürdigkeit":
„Wir arbeiten im Hintergrund konsequent an Lösungen, die rechtlich halten und den Betrieben wirklich helfen. Wer stattdessen Theater spielt, trägt nichts zur Sache bei – sondern schadet dem Vertrauen in die Politik insgesamt."

Appler betont abschließend, wie wichtig es sei, Sacharbeit statt Inszenierung in den Vordergrund zu stellen: „Gerade in der Landwirtschaftspolitik zählt Verlässlichkeit. Die Menschen auf den Höfen merken sehr genau, wer nur redet – und wer tatsächlich arbeitet."

(Foto: VP Tirol)

 

 

 

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