30.07.2024

Die 277 Gemeinden in Tirol übernehmen eine Vielzahl an Aufgaben und tragen mit ihren Investitionen maßgeblich zur Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität bei. Dafür wird laufend in wichtige Infrastrukturprojekte, etwa Hochwasserschutzbauten, Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen oder PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, jedoch auch in das ländliche Wegenetz, investiert. Zur Unterstützung bei der Realisierung dieser Vorhaben werden Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) zur Verfügung gestellt.

Kinderbetreuung im ländlichen Raum
Im Rahmen des neuen Finanzausgleichsgesetzes erhält das Land Tirol 42 Millionen Euro, welche zu 50 Prozent schon an die Gemeinden ausgeschüttet wurden. „Aus diesem Zukunftsfonds für die Finanzierung der Elementarpädagogik werden vom Land Tirol mit diesem Landtagsbeschluss zusätzlich 12 Millionen Euro an die Gemeinden für den Ausbau und die Finanzierung der Kindergärten ausgeschüttet. Dabei erhält jede Gemeinde einen Grundbeitrag und einen weiteren Beitrag, wenn die Finanzkraft der Gemeinde unter dem Landesdurchschnitt liegt", gibt Mayerl, selbst Bürgermeister, einen Einblick in diesen wichtigen Beschluss der vergangenen Landtagssitzung.

„Neben den allgemeinen Bedarfszuweisungen werden rund 3,78 Millionen Euro für den Neu-, Zu- und Umbau öffentlicher Pflichtschulen sowie öffentlicher Kinderbetreuungseinrichtungen bereitgestellt. Zudem umfasst die zweite Ausschüttung auch Mittel für die Feuerwehren in der Höhe von 1,85 Millionen Euro. Damit können beispielsweise neue Fahrzeuge oder Gerätehäuser finanziert werden", führt Mayerl aus.

Ländliches Straßennetz

Im Fokus seiner Rede im Tiroler Landtag lag unter anderem das ländliche Wegenetz: „Das ländliche Straßennetz umfasst eine Länge von 3670 km, dazu kommen noch viele Brücken. Diese werden Großteils von den Gemeinden erhalten, wobei es in Tirol auch vielen Gemeinden auch öffentliche Interessentschaftsstraßen gibt, welche die Wegerhaltung übernehmen, wo die Gemeinden jedoch auch zumindest 50 Prozent der Kosten laut Tiroler Straßengesetz zu tragen haben und der Rest von den Interessenten (Bauern, Anrainer etc.) mitfinanziert wird", gibt Mayerl Einblick in das Wegenetz.

Den Tiroler Gemeinden stehen für diese Aufgaben folgende Finanzierungsmöglichkeiten zu:

• Sachgebiet ländlicher Raum 10,5 Mio jährlich, wobei diese Mittel auf fünf Baugebiete in Tirols aufgeteilt werden
• 2020 bis 2024 wurde unter LR Tratter ein Infrastrukturpaket mit jährlich 6 Mio. für diese Zwecke aufgestellt, welches nach Kriterien den Gemeinden zugeteilt wird. Dies ist von den Gemeinden mittels Nachweis der Kosten leicht abzuholen. Da diese Programm ausläuft, benötigt es ein Nachfolgeprogramm ab 2025.
• Die dritte Finanzierungsmöglichkeit ist über den GAF, welcher speziell für finanzschwache Gemeinden häufig in Anspruch genommen werden muss.

 

Foto: Fitsch/VP-Tirol