27.10.2022

Wolf weiter Obmann, Traxl Stellvertreter
Wenn Anton Mattle, Josef Geisler, Cornelia Hagele, Mario Gerber und Astrid Mair auf der Regierungsbank Platz nehmen, werden Beate Scheiber und Florian Riedl über frei gewordene Bezirksmandate nachrücken, sowie Dominik Traxl, Iris Zangerl-Walser und Sebastian Kolland durch Nachrückungen auf der Landesliste ebenfalls im neu kons-tituierten Landtag vertreten sein. Der VP Landtagsklub hat einstimmig Klubobmann Jakob Wolf in seiner Funktion bestätigt, der erfahrene Parteifunktionär aus dem Ötztal wird nun für eine weitere Periode die Geschicke des VP-Landtagsklubs leiten. Als Stellvertreter wird ihm in Zukunft der Zammer Dominik Traxl, Landesobmann der Tiroler Jungbauernschaft/Landjugend, mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Vertretung in den Ausschüssen
Als Zeichen des neuen Stils von Anton Mattle und dem neuen Team der Tiroler Volkspartei, wird die VP der größten Oppositionspartei im Landtag, der FPÖ, den Vorsitz im Finanzkontrollausschuss überlassen. Was die übrigen Ausschüsse betrifft, werden 11er-Ausschüsse vorgeschlagen. Nach der D’Hondtschen Formel heißt dies, dass VP Tirol mit fünf und SPÖ Tirol mit je zwei Sitzen, FPÖ ebenfalls mit zwei und Grüne sowie die Liste Fritz mit je einem Sitz in den Ausschüssen vertreten wären. 

Einbindung aller Parteien
Die NEOS wären damit in keinem Ausschuss vertreten. Nach dem Wahlergebnis wären die NEOS nur dann in den Ausschüssen vertreten, wenn sämtliche Ausschüsse auf mindestens 16 Personen aufgeblasen würden. Angesichts der Tatsache, dass es sich hier um reine Arbeitsausschüsse zur Vorbereitung der Landtagssitzungen handelt, und die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass die Qualität der Arbeit bei überdimensional großen Ausschüssen leidet, wird die Tiroler Volkspartei (ähnlich wie § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung im Nationalrat) nach einer entsprechenden Überarbeitung der Landtags-Geschäftsordnung jeweils einen Sitz in allen Ausschüssen an die NEOS abtreten, damit auch die pinken Mandatare sich inhaltlich einbringen, und in den Ausschüssen entsprechend mitarbeiten können.

Neuer politischer Stil von LH Mattle
„Das ist der neue politische Stil, den Anton Mattle versprochen hat. Wir wollen alle Parteien inhaltlich mit einbinden, und verschließen uns auch nicht gegen gute Vorschläge der Opposition. Nur gemeinsam werden wir die großen Herausforderungen dieser Zeit meistern können, deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir die NEOS hier ebenfalls mit einbinden“, so VP-Klubobmann Jakob Wolf. 

Landesobmann der Tiroler Jungbauernschaft/Landjugend Dominik Traxl ist nun Stellvertreter des VP-Klubobmanns Jakob Wolf.

(Fotos: Fischler)