23.04.2020

Corona ist nicht nur eine besondere gesundheitliche Herausforderung, sondern ist auch eine noch nie da gewesene Herausforderung für das Tiroler Landesbudget. Jetzt zahlt sich im Besonderen aus, dass wir in Tirol immer sparsam mit Geld umgegangen sind. Jetzt, in der Zeit der Krise, können wir schnell und unbürokratisch handeln, um unser Land und seine Bevölkerung bestmöglich durch diese schwierige Zeit zu begleiten und bestmöglich finanziell zu unterstützen", so der Obmann des Finanzausschusses des Tiroler Landtages, Hermann Kuenz.
Es war eine außergewöhnliche Landtagssitzung, die vergangene Woche in Innsbruck stattgefunden hat. Um die Mindestabstände einhalten zu können und jedes Risiko zu minimieren, haben sich die Landtagsfraktionen im Vorfeld darauf verständigt, dass von den 36 Abgeordneten nur 20 an der Sitzung teilnehmen. Alle Abgeordneten, die während der Sitzung Mundschutzmasken trugen, hielten ihre Redebeiträge hinter einer Plexiglasscheibe. Aber nicht nur optisch und organisatorisch, sondern auch inhaltlich stand die Sonderlandtagssitzung ganz im Zeichen der Corona-Krise, gegen die derzeit die ganze Welt ankämpft.
Mehr als 50 Millionen Euro werden für den Medizin- und Gesundheitsbereich zur Verfügung gestellt. Jedoch auch alle Bereiche der Wirtschaft, des Arbeitsmarktes und der Gesellschaft werden berücksichtigt.
„Die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln hat höchste Priorität und ist die Kernaufgabe der heimischen Landwirtschaft – das zeigt uns die derzeit herrschende Krise eindeutig auf. Wie wir in den letzten Wochen gesehen haben, muss sich niemand Sorge um die ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln machen. Die heimische Landwirtschaft ist weitgehend in der Lage, den Grundbedarf an Nahrungsmitteln für die Bevölkerung zu decken. Und das kann nur dann gewährleistet bleiben, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für unsere Bauern auch erhalten bleiben", so Kuenz. „Es sind derzeit viele bäuerliche Betriebe in unterschiedlichen Produktionszweigen von massiven Umsatzeinbußen betroffen – im Besonderen haben die bäuerlichen Vermieter und die Zulieferer für Gastronomiebetriebe einen kompletten Einnahmenausfall zu verbuchen."

Heimische Bauernfamilien werden nicht im Stich gelassen
„Nun gilt es, diese Betriebe zusätzlich zu den Härtefallfonds des Bundes in der Form von Stundungen und Überbrückungskrediten zu unterstützen. Viele unserer Bauern sind im Nebenerwerb tätig und auch hier konnten wir für die heimische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt wichtige und effektive Maßnahmen beschließen", gibt Kuenz einen Einblick in die Vielfalt der beschlossenen Maßnahmen. Neben den bekannten Sofortmaßnahmen wird es jedoch öffentliches Geld zur Ankurbelung der Konjunktur brauchen und geben – sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Wichtig für die Betriebe in der Land- und Forstwirtschaft ist, dass in Notsituationen oder bei wirtschaftlichen Schäden Hilfe seitens der öffentlichen Hand in Anspruch genommen werden kann. „An dieser Stelle ist es mir wichtig, meinen Dank an unseren Landeshauptmann Günther Platter und LHStv. Josef Geisler auszusprechen, auf die wir uns in dieser Situation zu 100 Prozent verlassen können", meint Kuenz.