Größtes Gemeindepaket: 50 Millionen Euro für ländliches Wegenetz

Von A nach B zu kommen, ohne ständig Schlaglöchern ausweichen zu müssen oder Sorge zu haben, dass das Ziel über das Straßennetz nicht erreichbar sein könnte - was selbstverständlich wirkt, erfordert enorme finanzielle Mittel vonseiten der Gemeinden. Ein Unterstützungspaket über 50 Millionen Euro soll Tirols 13.150 Kilometer umfassendes ländliches, niederrangiges Straßennetz in den kommenden fünf Jahren sanieren und fit für die gestiegenen Anforderungen an das ländliche Wegenetz machen.

13.06.2019

Die Lebensqualität in den ländlichen Gemeinden hängt stark mit dem Investitionsvermögen dieser zusammen – vor allem mit den Investitionen in das Straßennetz, das als die wichtigste infrastrukturelle Einrichtung des ländlichen Raums gilt.
Vonseiten des Bundes und der EU wurden Fördermittel für ländliche Gemeinden in den letzten Jahren stark gesenkt. Anforderungen wie Verkehrssicherheit, Tragfähigkeit und Ausbaubreiten stehen den Kürzungen gegenüber.
Nun ergreift das Land Tirol die Initiative: Vor Kurzem präsentierte es das Gemeinde-Struktur-Paket, das als größtes Gemeindeentlastungspaket seit Jahrzehnten gilt. Mit 30 Millionen Euro jährlich sollen die Gemeinden unterstützt werden: 20 Millionen Euro fließen in den Sozialbereich, die Kinder- und Jugendhilfe und die Kinderbetreuung. Zehn Millionen Euro werden für fünf Jahre zur Sanierung und Erhaltung von Gemeindestraßen zugewiesen – insgesamt beträgt die Finanzkraft für das Straßennetz somit 50 Millionen Euro. Investiert werden soll in die Sanierung und Erhaltung der niederrangigen Straßen. Dazu zählen Gemeindestraßen und öffentliche Interessentenstraßen, aber auch der Gemeindeanteil bei Bau, Erhalt und Sanierung von Radwegen kann mit diesem Betrag abgedeckt werden.
Das ländliche Wegenetz war einer der Schwerpunkte des Bauernbund-Wahlprogramms und auch im Regierungsabkommen wurde es entsprechend verankert.

Veraltete Standards an Anforderungen anpassen
Als ehemaliger Bürgermeister weiß Bauernbundobmann LHStv. Josef Geisler ganz genau, vor welchen Herausforderungen die Gemeinden stehen. Aus diesem Grund hat er das nunmehr vorliegende Entlastungspaket für die Gemeinden forciert. Ein besonderes Anliegen war ihm dabei die Förderung des ländlichen Wegenetzes. „Viele der Straßen, die den ländlichen Raum an das höherrangige Straßennetz anbinden, sind in die Jahre gekommen und entsprechen den heutigen Anforderungen nicht mehr", so Geisler. Die nunmehrige multifunktionale Nutzung sei anspruchsvoller als die Standards der 1960er und -70er Jahre, in denen viele der Straßen gebaut wurden. Gerade die stark gestiegene Verkehrsbelastung, der Tirol ausgesetzt ist, veranlasst zum Handeln auf Gemeindeebene.

Schwache Gemeinden finanziell unterstützen
Die große Verantwortung zur Daseinsvorsorge ist für Gemeinden mit finanziellen Hürden verbunden. Im Falle des Straßennetzes will die Regierung gerade finanziell schwächere Gemeinden bei geförderten Straßenbauvorhaben durch die Bereitstellung von Landesmitteln stärken. „Gemeinsam mit den Wegerhaltern wollen wir hier seitens des Landes in den nächsten Jahren verstärkt investieren. Denn die Besiedelung und Lebensqualität im ländlichen Raum sind der Tiroler Landesregierung ein großes Anliegen", stellt Josef Geisler die Situation dar.


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